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Worms. Gemeinsam mit dem kommunalen Kontroll- und Vollzugsdienst führte die Polizei am 10. November erneut Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung der geltenden Corona-Bestimmungen in der Innenstadt durch. Hierbei wurden zwei Polizisten im Rahmen der Personalienfeststellung von Maskenverweigerern angegriffen und verletzt. Zwei Beamte der Bereitschaftspolizei Mainz und zwei Mitarbeitende der Stadtverwaltung Worms trafen um 14:15 Uhr auf dem Parmaplatz auf eine vierköpfige Personengruppe, von denen zwei Männer keine vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Bei […]

Saarbrücken. Der Landtag hat die Rundfunkbeitragserhöhung genehmigt. Im kommenden Jahr wird dieser dann um 86 Cent pro Monat gehoben. Die Abgeordneten zeigen somit auch ihre Zustimmung zum neuen ARD-Finanzausgleich, von dem profitieren vor allem die kleinen Rundfunkanstalten wie der SR und Radio Bremen. Dagegen gestimmt hatten Die AfD-Fraktion und der fraktionslose AfD-Politiker Lutz Hecker. Laut Barbara Spaniol von der Linken, sei “Qualität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist nicht zum Nulltarif zu […]

Saarlouis. Die saarländischen Fitnessstudios und andere Sport- und Freizeiteinrichtungen müssen im Zuge des "Lockdown lights" auch weiterhin geschlossen bleiben. Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis hat die Eilanträge mehrerer Betreiber solcher Einrichtungen abgelehnt. Anders als bei Tattoo- und Piercingstudios (wir berichteten hier) sahen das Gericht die Schließung von Fitnessstudios und ähnlichen Einrichtungen als verhältnismäßig an. Durch die Schließung könne man einen Teil dazu betragen den exponentiellen Anstieg der Fallzahlen abzuschwächen. […]

Saarbrücken. In der sogenannten "Sonntagsfrage" im Saarlandtrend 2020 konnte vor allem die CDU zulegen. Die Christdemokraten haben laut der aktuellen Umfrage von infratest dimap im Vergleich zu Mai 2019 drei Prozentpunkte zugelegt. Da die SPD gleichzeitig 3 Prozent verliert, baut die CDU ihren Vorsprung vor dem Koalitionspartner deutlich aus. Sollte am kommenden Sonntag ein neuer Landtag gewählt, würden die Christdemokraten auf 40% kommen, die Sozialdemokraten stürzen auf 22% ab. Bei […]

Saarbrücken. Bezüglich der neuen Quarantäneregeln für Schulen hagelte es heftige Kritik seitens des Saarländische Lehrerinnen- und Lehrerverbandes (SLLV). Gesundheitsschutz spiele dabei keine Rolle mehr, vor allem der der Lehrkräfte kommt hier zu kurz. Dem Eindruck der SLLV-Vorsitzenden Lisa Brausch nach, spielen aktuell pädagogische Konzepte oder Lerninhalte keine Rolle mehr, stattdessen ginge es darum, möglichst wenige Kinder in Quarantäne zu schicken, um den Schulbetrieb aufrecht zu erhalten. "Lehrkräfte fühlen sich in […]