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OVG weist Eilantrag gegen „Testpflichten“ nach dem Saarland-Modell zurück

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat einen Eilantrag eines Bürgers auf Außervollzugsetzung von Vorschriften zu Testpflichten in der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (VO-CP) mit Beschluss vom 16. April 2021 zurückgewiesen (Az.: 2 B 95/21). Der Antragsteller wehrte sich unter Berufung auf seine Grundrechte gegen Regelungen, nach denen er nur mit negativem Corona-Test beispielsweise Gastronomiebetriebe aufsuchen oder an kulturellen Veranstaltungen teilnehmen dürfe. Außerdem wandte er sich dagegen, dass er bei erhöhtem Infektionsgeschehen nur mit einem negativen Test Einkäufe über die Grundversorgung […]

19. April 2021 431

News Saarbrücken

Zeugen gesucht: Kinderansprecher im Bereich des Nauwieser Viertels

Am Sonntag, 18.04.2021, wurde ein 13-jähriges Mädchen im Bereich der Schumannstraße in Saarbrücken von einem Mann angesprochen. Dieser bot dem Mädchen ein Stück Kuchen an und blockierte ihr kurz den Weg. Anschließend folgte er dem Mädchen noch ein Stück, bevor er sich entfernte. Das verängstigte Mädchen informierte sofort ihren Vater. Die Ermittlungen ergaben, dass der unbekannte Täter zuvor auf einem Kindergeburtstag in der Schumannstraße erschienen war. Dort hatte ein verantwortlicher Erwachsener ihm ein Stück Kuchen gegeben und ihn aufgefordert zu […]

19. April 2021 900

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Beitrag Saarlouis

Lisdorfer Berg – Bürger:Innen entscheiden sich für die Erweiterung

Gestern Abend wurde in Saarlouis ein Stück Stadtgeschichte geschrieben: Die Saarlouiserinnen und Saarlouiser haben in einer Einwohnerbefragung entschieden, wie es mit dem Industrie und Gewerbegebiet auf dem Lisdorfer Berg weiter geht. Neben dem bisher erschlossenen Teil auf dem sich zum Beispiel die Nobilia angesiedelt hat, soll nun auf der anderen Seite der Schnellstraße ein weiterer Teil erschlossen werden. Die Pro-Seite hat mit Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen für die Stadt argumentiert, dagegen waren Stimmen aus dem Natur- und Umweltschutz. Es gebe bereits […]

19. April 2021 153 1

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News Saarlouis

Lisdorfer Berg kann ausgebaut werden: Saarlouiser stimmen mit ‚Ja‘

Es wurde gerungen und diskutiert. Pro gegen Conta. Am Ende sollten die Saarlouiserinnen und Saarlouiser entscheiden. Bis heute 18 Uhr konnte die Bevölkerung an der Bürgerbefragung zum Ausbau des Lisdorfer Berges teilnehmen. Nun steht das Ergebnis fest: Die Einwohner der Kreisstadt haben sich FÜR den Ausbau entschieden. Damit kann das Industrie- und Gewerbegebiet zwischen Lisdorf und Neuforweiler auch auf der Westseite der B269 ausgebaut werden. Die CDU plant einen Ausbau bis zu 50 Hektar, die SPD möchte maximal 35 Hektar […]

18. April 2021 279 1

News Saarbrücken

OB Conradt verurteilt Angriffe auf Polizei auf dem St. Johanner Markt

Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt nimmt zu den Vorkommnissen auf dem St. Johanner Markt (wir berichteten hier) am gestrigen Samstagabend, 17. April, wie folgt Stellung: „Die Angriffe einer Gruppe von 30 bis 40 Menschen auf die Einsatzkräfte der Polizei verurteile ich auf das Schärfste. Sie sind durch nichts zu rechtfertigen. Darüber hinaus werden wir die Vorkommnisse auf dem Markt, auf dem mehrere hundert Menschen zusammengekommen sind, in Abstimmung mit der Polizei insgesamt genau analysieren. Wir befinden uns in einer Pandemie, die […]

18. April 2021 798

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News Saarbrücken

Massive Corona-Verstöße am St. Johanner Markt/FCS-Fans bewerfen Einsatzkräfte mit Flaschen

Hier die Pressemitteilung der Polizei Saarland im Wortlaut: In der Nacht von Samstag auf Sonntag (17/18.04.2021) stellte die Polizei gegen Mitternacht ca. 400 - 500 feiernde Personen auf dem St. Johanner Markt in Saarbrücken fest. Inmitten der feiernden Leute stach eine Gruppe von ca. 30-40 FCS-Fans besonders hervor, die sich lautstark gegen die vor Ort befindlichen Einsatzkräfte mit Beleidigungen und Flaschenwürfen hervortat. Ungeachtet bestehender Corona-Regeln zog es am späten Samstagabend hunderte Menschen zum Feiern auf den Saarbrücker St. Johanner Markt. […]

18. April 2021 1230 3

News Neunkirchen

JU Neunkirchen ermöglicht alleinerziehenden Eltern und ihren Kindern Corona-Auszeit im Zoo!

"Vor allem Kinder leiden unter dem weiter andauernden Lockdown und den wenigen Freizeitmöglichkeiten. Dabei sind Alleinerziehende durch Homeschooling und mit der alltäglichen Betreuung der Kinder zur Zeit über die Maßen eingespannt und müssen Vieles ohne Partner oder Partnerin schultern. Mit einem schönen Tag im Zoo wollen wir Ihnen und den Kindern quasi eine Auszeit vom Corona-Alltag und ein wenig Abwechslung ermöglichen", erklärt JU-Stadtverbandsvorsitzende und Stadträtin Alice Avieny die in Zusammenarbeit mit dem Leiter der Neunkircher Tafel Thomas Mörsdorf und dem […]

18. April 2021 185

News St. Wendel

Flaggen auf Halbmast: Gedenken an Corona-Tote

St. Wendel. Mehr als 79.000 Menschen sind in Deutschland seit Beginn der Pandemie an oder mit Corona gestorben. Am Sonntag, 18. April, wird ihrer gedacht. „In unserem Landkreis haben wir leider bisher 104 Tote im Zusammenhang mit dem Virus zu beklagen. Jedes Leben, das endet, ist eine Tragödie. Jeder Verstorbene hinterlässt trauernde Angehörige, denen unser Mitgefühl gilt“, sagt Landrat Udo Recktenwald. „Ein Mensch geht für immer. Dies zu begreifen, fällt uns allen schwer. Ein jedes Leben findet irgendwann ein Ende, ob […]

18. April 2021 80

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Saarland-Modell: Landesregierung verschärft gelbe Ampelphase

Saarbrücken. Am Freitagabend (16. April 2021) beriet sich der Ministerrat gemeinsam mit den Expertinnen und Experten, um die aktuelle Situation im Saarland zu analysieren und zu beraten und beschloss auf der Grundlage dieser Beratung am Samstag (17. April 2021) die derzeit gültige Rechtsverordnung, aufgrund des gesteigerten Infektionsgeschehens, um eine Woche zu verlängern und an einigen Stellen zu verschärfen. Somit bleibt es zwar bei der bisherigen Ampelstufe gelb, aber die Landesregierung verschärft einige Regelungen, das Testangebot und die Testpflicht werden ausgeweitet. […]

18. April 2021 2312

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