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Gaststättenbetrieb trotz Corona-Beschränkung

Am Freitag, 13.11.2020, wurde hiesige Dienststelle gegen 21:30 Uhr darüber informiert, dass in Alt-Saarbrücken entgegen der Corona-Verordnung eine Gaststätte betrieben würde. Vor Ort konnten mehrere Personen in der Gaststätte festgestellt werden. Von den Anwesenden wurde in der Gaststätte geraucht, Getränke konsumiert und offenbar wurden auch die dortigen Spielautomaten genutzt. Die Gaststätte wurde im Anschluss geschlossen und die anwesenden Gäste wurden nach der erfolgten Identitätsfeststellung der Gaststätte verwiesen. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.

14. November 2020 28

News St. Wendel

Klare Regeln bei Demonstrationen: Landrat Recktenwald unterstützt Vorstoß des Innenministers

St. Wendel. Das Demonstrationsrecht sei ein hohes Gut – doch gerade mitten in einer Pandemie müssen klare Regeln gelten. Daher unterstütze der St. Wendeler Landrat Udo Recktenwald das Vorhaben des saarländischen Innenministers Klaus Bouillon, rechtssichere Regeln bei Demonstrationen einzuführen. Anlass ist eine „Querdenken“-Demonstration als Standkundgebung am vergangenen Mittwoch in St. Wendel. Diese wurde unter dem Motto „Ein Licht für Kinder – maskenfreie Schulen“ vom Landkreis als zuständige Kreispolizeibehörde genehmigt. Unter Auflagen. Dazu zählte etwa ein Mindestabstand von 1,5 Metern. Kreisordnungsamt […]

13. November 2020 34

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Schulen im Saarland erhalten 250.000 FFP2-Masken für die Beschäftigten

Saarbrücken. Den Beschäftigten an den saarländischen Schulen werden kurzfristig 250.000 zusätzliche FFP2-Masken zur Verfügung gestellt. Damit entspricht das Ministerium für Bildung und Kultur (MBK) dem Wunsch insbesondere vieler Lehrkräfte nach zusätzlichen Möglichkeiten des individuellen Schutzes im Schulbetrieb. Die bisher geltenden Regelungen bleiben davon unberührt. Im Rahmen des Arbeitsschutzes stattet das MBK auch weiterhin Lehrkräfte mit einem erhöhten persönlichen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf sowie Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte an Förderschulen und im inklusiven Unterricht, die in der Förderpflege eingesetzt sind, […]

13. November 2020 24

News St. Wendel

Oberst Reibold auf Stippvisite im Gesundheitsamt St. Wendel

St. Wendel. „Die Truppe ist Teil unserer Truppe, Teil des Teams des Gesundheitsamtes des Landkreises St. Wendel geworden.“ Das betonte Landrat Udo Recktenwald während des Besuches von Oberst Matthias Reibold, Kommandeur des Landeskommando Saarland. Das St. Wendeler Gesundheitsamt werde aktuell von 19 Bundeswehrsoldaten bei der Kontaktpersonennachverfolgung unterstützt. Diese kommen von der 2. Batterie des Artillerielehrbataillon 345 in Idar-Oberstein. Die Soldaten arbeiten in zwei Schichten. Hinzu kommen ein Oberfeldarzt sowie ein Verbindungsoffizier. Recktenwald: „Die zusätzliche ärztliche Expertise, die zusätzliche Unterstützung bei […]

13. November 2020 62

News Neunkirchen

Nach Bedrohung gegen Merchweiler Ortsvorsteher: SPD-Generalsekretär Petry fordert Solidarität mit dem Betroffenem

Merchweiler. Wegen massiver Bedrohung steht Merchweilers Ortsvorsteher Hans Werner Becker unter besonderem Personenschutz. Sogar die Ortsratssitzung konnte diese Woche nur unter Polizeischutz stattfinden. Becker selbst blieb aus Sicherheitsgründen dem Termin fern. „Das dürfen wir auf keinen Fall stillschweigend hinnehmen“, sagt Saar-SPD-Generalsekretär Christian Petry. „Bedrohungen jedweder Art sind nicht zu tolerieren. Sie sind ein Angriff auf die freiheitliche Gesellschaft und unsere Demokratie.“ Es kann nicht sein, dass ein frei gewähltes Gremium nur unter den wachsamen Augen der Polizei tagen kann, um […]

13. November 2020 39

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Bachmann: Ausweitung der Besuchsmöglichkeiten in Alten- und Pflegeheimen derzeit nicht denkbar

Saarbrücken. Die Besuchsmöglichkeiten in den saarländischen Alten- und Pflegeheimen können vorerst nicht ausgeweitet werden. Der Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner, bei denen mit einem schweren Krankheitsverlauf im Falle einer Infektion rechnen müssen, stehe hier an erster Stelle. Gesundheitsministerin Monika Bachmann betont: „Vor dem Hintergrund der weiterhin steigenden Infektionszahlen im Saarland, sind Lockerungen bei den Besuchsregelungen derzeit nicht denkbar. Der Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen steht bei den getroffenen Maßnahmen für die gesamte Landesregierung an erster Stelle. Natürlich sollen […]

13. November 2020 25

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Innenminister Bouillon fordert eindeutige Regeln für Demonstrationen

Saarbrücken/St. Wendel. Nach einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in St. Wendel fordert der saarländische Innenminister Klaus Bouillon klare Regeln für Demonstrationen. Dadurch soll eine bessere Kontrolle dieser Veranstaltungen erreicht werden. Darin sollen beispielsweise Abstands- sowie Maskenregeln festgelegt werden und auch die Teilnehmerzahl begrenzt werden. Um rechtssichere und klare Demo-Regeln auszuarbeiten will sich der Innenminister mit der Polizei, dem Landkreis St. Wendel und der Kreisstadt zusammensetzen. Dabei könnte das Ergebnis der Verhandlungen im Falle von St. Wendel richtungsweisend für das gesamte […]

13. November 2020 21

News Homburg

Bexbach: LKW verstößt gegen Rechtsfahrgebot und provoziert dadurch einen Unfall

Bexbach. Am Donnerstag, 12.11.2020 gegen 07:00 Uhr, ereignete sich ein Verkehrsunfall in der Kleinottweilerstraße in Bexbach. Ein bislang unbekannter dunkelblauer LKW befuhr die Kleinottweilerstraße in Höhe der dortigen Tankstelle. Hierbei fuhr der Lkw mittig auf der Fahrbahn und verstieß so gegen das Rechtsfahrgebot. Ein entgegenkommender Verkehrsteilnehmer musste dem Lastwagen ausweichen und kollidierte mit einem ordnungsgemäß rechten am Fahrbahnrand geparkten Ford Transit. Durch den Zusammenstoß wurde der Ford beschädigt. Der Fahrer des Lkws entfernte sich im Anschluss an das Unfallgeschehen unerlaubt […]

13. November 2020 69

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Eilanträge abgelehnt: Kneipen und Restaurants im Saarland bleiben dicht

Saarlouis. Eine weitere Branche muss mindestens bis Ende des Monats geschlossen bleiben. Das saarländische Oberverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass die Gaststätten im Saarland nicht öffnen dürfen. Zwei Eilanträge von Betreibern wurden abgelehnt. Man sehe in dem Betriebsverbot von Gaststätten eine geeignete Maßnahme, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verringern. Dabei sei es nach Einschätzung der Richter egal, ob Gaststätten vor dem Lockdown Corona-Hotspots waren oder nicht. Dabei wurde sich auf das Robert-Koch-Institut bezogen, dass inzwischen nicht mehr von spezifischen sondern […]

13. November 2020 29

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