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Innenminister Klaus Bouillon: „Selbst ernannten Querdenkern ist nichts heilig!“

today16. November 2020 6

Hintergrund
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Saarbrücken. Trotz eines Eilentscheids des Verwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts im Saarland, wonach eine „Querdenker-Demonstration“ in Saarbrücken untersagt wurde, hatten sich am Sonntag bis zu 500 Menschen auf den Saarterrassen eingefunden. Nur durch den Einsatz der Polizei, die mit etwa 120 Einsatzkräften vor Ort war, konnte eine rechtswidrige Versammlung verhindert werden.

Minister Klaus Bouillon: „Diesen selbst ernannten Querdenkern ist nichts heilig. In St. Wendel wurden Kinder instrumentalisiert und am Volkstrauertag wurde das Gedenken mit einer illegalen Versammlung zu stören versucht! Beinahe täglich sterben Menschen am Coronavirus im Saarland, viele liegen an Beatmungsgeräten. Diese Gefahr zu leugnen, ja sogar lächerlich zu machen, und dies öffentlich unter Ausnutzung unseres Rechtsstaates kundtun zu wollen, ist für mich ein Angriff auf die Werte unserer Gesellschaft. Diese Versammlungen gefährden Menschen.

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Ich bin froh, dass es durch intensiven polizeilichen Einsatz gelungen ist, die Durchführung einer illegalen Versammlung zu verhindern!“

Geschrieben von: Marius Erkel

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Trotz Verbot: Etwa 500 Querdenker versammeln sich in Saarbrücken

Saarbrücken. Die saarländische Polizei verhinderte mit Unterstützung der Bundespolizei am gestrigen Nachmittag (15.11.2020) eine Demonstration von 500 Anhängern einer Gruppierung der "Querdenker", die sich trotz gerichtlichem Verbot vor dem Saarbrücker E-Werk eingefunden hatten. Die Gruppierung hatte für den Feiertag eine Versammlung in Saarbrücken angemeldet, zu der mehrere Hundert Teilnehmer erwartet wurden. Das durch die Versammlungsbehörde der Stadt Saarbrücken wegen dem Feiertag (Volkstrauertag) ausgesprochene Verbot der Versammlung wurde durch das saarländische […]

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