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Nahostkonflikt: Saarland verstärkt Sicherheitsmaßnahmen

today23. Oktober 2023 104 1

Hintergrund
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Der Nahostkonflikt zwischen Israel und Palästina hält weiterhin an. In diesem Zusammenhang wurden die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen im Saarland verstärkt.

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat die saarländische Polizei sieben pro-palästinensische Straftaten verzeichnet, darunter Sachbeschädigungen durch das Aufsprühen der Flagge Palästinas. Aufgrund der allgemeinen Gefährdungslage wurden bundesweit die Schutzmaßnahmen für besonders gefährdete Personen und jüdische Einrichtungen dauerhaft verstärkt, wobei aus Sicherheitsgründen keine Details zu den laufenden Schutzmaßnahmen bekannt gegeben werden.

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, hat ein Verbot antisemitischer Demonstrationen in Deutschland gefordert und kritisiert die seiner Meinung nach „absolut widerliche Stimmung in Deutschland„, wobei er sich unter anderem auf die Angriffe auf Polizisten bezieht.

Am vergangenen Samstag fand in Saarbrücken eine Pro-Palästina-Demo statt. Die Demonstration vor der Europagalerie zählte 500 Teilnehmer. Im Verlauf der Veranstaltung zeigte ein Teilnehmer ein Plakat, dessen Schriftzug im Rahmen weiterer Ermittlungen auf mögliche strafrechtliche Relevanz überprüft wird. Es wurden keine antisemitischen oder kritischen Äußerungen gegenüber Israel während der Versammlung festgestellt. Polizeilich gesehen verlief die Pro-Palästina-Versammlung friedlich und größtenteils ohne Zwischenfälle.

Solltet ihr antisemitische Straftaten bemerken, könnt ihr diese ganz einfach online unter report-antisemitism.de melden.

Geschrieben von: Melina Schumitz

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