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5-Prozent-Hürde: Saarländischer Landtag überlegt Änderungen

today22. September 2023 481 1

Hintergrund
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In vielen Bundesländern steht dieses Jahr die Landtagswahl an, doch im Saarland müssen wir uns erst in vier Jahrenwieder fragen, wen wir wählen möchten. Das letzte Wahlergebnis hat viele verärgert, da viele Parteien knapp die 5-Prozent-Hürde nicht erreicht haben, was bedeutet, dass über 20 Prozent der abgegebenen Stimmen nicht im Landtag vertreten sind.

Aus diesem Grund möchte der saarländische Landtag Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass so etwas in Zukunft nicht mehr passiert. Die SPD im Saarland prüft derzeit, wie sie mit diesem Problem umgehen kann, und plant, die 5-Prozent-Hürde vor der nächsten Wahl zu überprüfen. Dies könnte zu einer Absenkung oder sogar Abschaffungführen und kleinen Parteien die Möglichkeit bieten, sich im Landtag zu etablieren. Bei der letzten Landtagswahl haben immerhin 10 Prozent der Saarländer für „sonstige Parteien“ gestimmt. Allerdings könnte dies die Bildung von Koalitionen erschweren, da mehr Parteien benötigt werden, um die Mehrheit zu erreichen.

Die Saar-SPD hat noch vier Jahre Zeit, um an der 5-Prozent-Hürde zu arbeiten, und hofft, dass bei der Wahl 2027 die meisten Stimmen im Landtag vertreten sein werden.

Geschrieben von: Melina Schumitz

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