Homburg

Homburger Stadtratssitzung verschoben: Abwahl Schneidewinds vertagt

today16. Juli 2021 49

Hintergrund
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Homburg. Eigentlich hätte am Donnerstagabend die letzte reguläre Sitzung des Stadtrats vor der Sommerpause stattfinden sollen. Hätte – denn ein Sonderfall führte dazu, dass der Rat gleich zu Beginn der Verlegung der gesamten Sitzung zustimmte.

Der Antrag hierzu kam von der Fraktion der Linken, die dies damit begründete, dass sich alle vier Mitglieder in Quarantäne befinden bzw. an Corona erkrankt sind. „Mit Blick auf die demokratische Willensbildung appellieren wir an die Ratsmitglieder und die Verwaltung, die Sitzung zu verschieben. Die Partei möchte teilhaben und mitwirken, das gehört für uns zur Parlamentskultur dazu“, las Bürgermeister Michael Forster den Antrag der Fraktionsvorsitzenden Barbara Spaniol vor, die diesen am Mittwochnachmittag an die Verwaltung herangetragen hatte.

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Nach dem Eingang des Antrags beraumte der Bürgermeister eine kurzfristige Fraktionsvorsitzenden-Besprechung per Videokonferenz ein, um alle Mitglieder des Rats zu informieren. Dabei war auch Spaniol anwesend, um ihre Bitte den Fraktionsvorsitzenden mitzuteilen.

Bis zur Ratssitzung hatten die Fraktionen also Zeit, um sich über den Antrag Gedanken zu machen. Dr. Stefan Mörsdorf (CDU): „Tatsache ist, dass eine komplette Ratsfraktion nicht erscheinen kann. Da auch kurzfristig aus rechtlichen Gründen kein Umswitchen auf Videokonferenz möglich war, sehen wir es als Geste der Fairness und Solidarität, dem Wunsch zu entsprechend. Wir müssen uns vor Augen führen, dass es jeden treffen kann und wir wären als CDU auch dankbar, wenn sich die Ratskolleginnen und –kollegen solidarisch zeigen würden.“ Ähnlich begründete auch Prof. Marc Piazolo für die Grünen die Entscheidung, für die Verschiebung zu stimmen: „Solch einen Sonderfall, dass eine komplette Fraktion ausfällt, haben wir noch nicht erlebt. Aus Solidaritätsgründen stimmen wir zu.“

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Wilfried Bohn (SPD) wie auch Jörg Kühn (FDP) argumentierten gänzlich kontrovers: „Den kompletten Rat in Haftung zu nehmen wegen einer Ansteckung bei einer privaten Feier in einem Risikogebiet, sehen wir als nicht akzeptabel an“, so Wilfried Bohn. Da es für viele Tagesordnungspunkte außerdem einstimmige Empfehlungen gebe, sei man dafür, die Sitzung durchzuführen. Auch Thorsten Bruch (FWG) meinte, dass „die Sitzung durchgeführt werden sollte. Wir leben in Zeiten einer Pandemie, da kann es jeden von uns treffen. Werden wir dann alle Sitzungen in den nächsten Monaten verschieben?“ Markus Loew (AfD) sagte, dass es „hier nicht um belohnen oder bestrafen geht. Wir haben mehr als 30 Tagesordnungspunkte, ein Teil der Willensbildung fehlt, deshalb stimmen wir der Vertagung zu.“

Bei der Abstimmung gab es schließlich 30 Ja-Stimmen bei 15 Nein-Stimmen. Somit war die Sitzung nach einer Stunde schon Geschichte. Vor dem Ende wurde jedoch noch über einen möglichen Nachholtermin diskutiert. Dr. Mörsdorf gab der Verwaltung mit auf den Weg, für solche kurzfristigen Sonderfälle zu prüfen, wie man eine kurzfristige Videokonferenz ermöglichen könne. Die nächste reguläre Sitzung findet erst am 14. Oktober statt.

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Möglich wäre vorher ein Termin in Präsenzform direkt nach den Sommerferien oder eine Videokonferenz in den Sommerferien. Eine entsprechende Abfrage, wie der Rat weiter vorgehen wird, soll direkt am Freitagmorgen durch das Hauptamt der Stadtverwaltung erfolgen. Da die aktuellen Inzidenzzahlen nicht direkt für eine Videositzung sprechen, muss der Rat mit einer 2/3-Mehrheit für eine solche Vorgehensweise stimmen. Sollte diese Mehrheit zustande kommen, wäre eine Sitzung in den kommenden Wochen möglich. Lehnt der Rat eine Videokonferenz ab, läuft es auf eine Präsenzveranstaltung möglichst zeitnah nach der Sommerpause Anfang September hinaus.

Foto-Quelle: Stadt Homburg

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Geschrieben von: Marius Erkel

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