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Nach Corona-Verstößen in Saarbrücken: Innenpolitische Sprecherin der SPD bringt Alkoholverbot ins Gespräch

today19. April 2021 253

Hintergrund
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Saarbrücken. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Petra Berg verurteilt die Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten in der Samstagnacht auf das Schärfste: „Wer Polizisten angreift, wird die volle Härte des Rechtsstaates spüren. Deshalb müssen jetzt schnell die Täter von Samstagnacht ermittelt werden.“ Zudem sollte zeitnah ein Runder Tisch zwischen den Verantwortlichen im Innenministerium, dem FCS und seinen Fanvertretern stattfinden, um aus den Erfahrungen von Samstag die richtigen Schlüsse zu ziehen.“

Die Videoaufnahmen von dem Vorfall lassen zudem den Schluss zu, dass hier vorrausschauend mehr Personal für Kontrollen hätte eingesetzt werden müssen. Berg: „Offenbar haben am Samstagabend über Stunden keine Kontrollen durch den Kommunalen Ordnungsdienst am Sankt Johanner Markt stattgefunden. Nur so ist zu erklären, dass bis zum Eingreifen der Polizei augenscheinlich hunderte Verstöße gegen die saarländische Corona-Verordnung zu beobachten waren. Hier ist die Landeshauptstadt ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden. Außerdem muss die Polizei mit ausreichend Personal in die Lage versetzt werden, geltendes Recht durchzusetzen.“

Wenn Kontrollen nicht durchgesetzt werden, müsse nach Ansicht von Berg auch über ein Alkoholverbot an Hotspots nachgedacht werden: „In der saarländischen Landesregierung waren wir uns eigentlich immer einig, dass das Saarlandmodell mit verstärkten Kontrollen einhergeht. Gerade in einem alkoholisierten Umfeld sind verstärkte Kontrollen notwendig – darauf hat uns die Wissenschaft immer wieder hingewiesen. Wenn Kontrollen nicht greifen, muss auch über ein Alkoholverbot an Hotspots nachgedacht werden.“

Der Innenausschuss im saarländischen Landtag wird sich in seiner kommenden Sitzung mit den Vorfällen vom vergangenen Wochenende befassen.

Geschrieben von: admin

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