Über 180 Mio. Euro direkte Hilfen ins Saarland geflossen

Das Jahr 2020 war wirtschaftlich eines der schwierigsten seit vielen Jahren. Von historischem Ausmaß waren auch die finanziellen Hilfen, die Bund und Länder gezahlt haben, um Unternehmen in der Krise zu stabilisieren. Über 182,7 Mio. Euro sind in verschiedensten Hilfsprogrammen im saarländischen Wirtschaftsministerium seit April bewilligt worden, über 33.000 Bescheide wurden erteilt. Dazu kommen noch diverse Kreditprogramme.

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger: „Das Jahr 2020 war eine einzige Herausforderung. Die finanziellen Hilfen waren ein Lichtblick für viele, die am Rande ihrer Existenz standen. Und sie gehen mit den Überbrückungshilfen III und Dezemberhilfen direkt weiter. Das war und ist ein enormer Kraftakt.“

In der Jahresbilanz mit Stand 21. Dezember 2020 wurden alle bisher zur Auszahlung gekommen Hilfsprogramme betrachtet:

• Landesprogramm „Kleinunternehmer-Soforthilfe“
• Landesprogramm „Mittelstandshilfe-Corona“
• Bundesprogramm „Soforthilfe Corona“
• Überbrückungshilfe I
• Überbrückungshilfe II
• Novemberhilfe

Das Saarland hat als eines der ersten Bundesländer ein landeseigenes Soforthilfeprogramm aufgelegt, um den kleinen und kleinsten Unternehmen im Land zu helfen. Daran schloss später das Bundesprogramm Soforthilfe an, Bewilligungen wurden bis zur maximalen Höhe der Bundesförderung verrechnet. Zusätzlich hat Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger die Bundehilfen um ein Landesprogramm für mittlere Unternehmen mit bis zu 100 Mitarbeiter/innen ergänzt. In diesen drei Programmen wurden allein über 150 Mio. Euro im Saarland ausgezahlt.

In einer zweiten Phase hat die Bundesregierung Überbrückungshilfen auf den Weg gebracht, deren Kriterien immer wieder überarbeitet wurden. In Überbrückungshilfe I (Juni, Juli, August) wurden im Saarland 979 Anträge bewilligt und damit fast 11,2 Mio. Euro ausgezahlt. In der Überbrückungshilfe II (Förderzeitraum ab September) läuft das Verfahren noch, aber bereits zum Stand 21.12.2020 wurden rund 10 Mio. Euro im Saarland bewilligt.

Bei der „Novemberhilfe“ besteht die Möglichkeit von Direktanträgen für Soloselbstständige. Sie brauchen keinen „prüfenden Dritten“, etwa einen Steuerberater, zu beauftragen. Hier sind Stand 21.12.2020 über 600.000 Euro im Saarland ausgezahlt wurden. Dazu kommen Abschlagszahlungen auf Anträge über die bundesweite Plattform. Hier ist im Saarland bisher ein Gesamtvolumen von rund 35 Mio. Euro beantragt, wovon etwas mehr als 10 Mio. Euro als Abschlag bewilligt ist.

Die Antragsprüfung wird zwischen Weihnachten und Neujahr fortgeführt, damit die Auszahlung nicht ins Stocken gerät.