Homburg

Anträge für Schlossberg-Projekte müssen noch gestellt werden: Stadtratsbeschluss Bedingung für Fördermittel

today7. Dezember 2020 26

Hintergrund
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Homburg. In den vergangenen Wochen hatte die Stadtverwaltung Homburg gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Markus Uhl mehrere Projekte (Umfeldgestaltung der Hohenburgschule, Schlossberghöhlen und Festungsanlage) vorgestellt, für die aktuell Fördermitteln des Bundes zugesagt wurden.

Dazu muss deutlich gemacht werden, dass die Stadt zu den bisher zugesagten Fördermitteln einen Eigenanteil erbringen muss und gerade für die Vorhaben am Schlossberg auch weitere Fördermittel notwendig sind, um die Planungen realisieren zu können. Was für alle drei Projekte auf jeden Fall notwendig ist, sind die entsprechenden Beschlüsse im Stadtrat.

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Die Fördermittelzusage des Bundes in Höhe von 2,7 Millionen Euro für das Projekt an der Hohenburgschule aus den „Modellprojekten zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen“ beträgt 90 Prozent der Gesamtkosten. Hier beläuft sich der Eigenanteil der Stadt auf 300.000 Euro, sofern der Stadtrat sich für das Vorhaben ausspricht.

Bei den beiden Projekten, die zum Schlossberg gehören, liegt ebenfalls eine Fördermittelzusage des Bundes vor. Diese beträgt jeweils rund 50 Prozent, konkret sind es 2,75 Millionen Euro für das Besucherzentrum der Schlossberghöhlen und drei Millionen Euro für die Festungsanlage auf dem Schlossberg. Das gesamte Finanzvolumen beläuft sich auf rund zwölf Millionen Euro. Um eine Finanzierung der Stadt zu ermöglichen, ist von einer weiteren Förderung durch das Land gesprochen worden, die sich auf vier Millionen Euro belaufen sollte, so dass auch in diesen Fällen wiederum zehn Prozent von der Stadt zu erbringen wären. Dies entspräche etwa 1,2 Millionen Euro, verteilt auf mehrere Jahre.

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Um das Vorgehen der Stadt zu erläutern und auch dem Hinweis zu begegnen, dass der Stadtrat über diese Vorhaben nicht informiert war, ist zu bemerken, dass eigens ein Sonderausschuss für die touristische Erschließung des Schlossbergs gegründet worden war. Die für den 17. November 2020 geplante Sitzung dieses Ausschusses konnte leider nicht wie gewünscht durchgeführt werden. Für diesen Tag war eine Information der Ausschussmitglieder zu den Schlossbergprojekten geplant. Nachdem die Ausschusssitzung abgesagt werden musste, erhielten die Ausschussmitglieder die vorliegenden Projektinformationen per Mail. Insofern war zumindest eine grundlegende Bekanntgabe im Ausschuss und damit für einen Teil des Stadtrats gewährleistet.

Zudem soll hier noch grob der Ablauf eines Förderantrags beschrieben werden. Aktuell befinden wir uns in der sogenannten „Bewerbungsphase“ zur Aufnahme in ein ausgewähltes Förderprogramm, das zudem noch eine Ko-Finanzierung erfordert. Insofern arbeiten wir derzeit mit einem Projektantrag, dem noch ein Fördermittelantrag folgen muss.

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Dank der raschen Zusage aus Berlin kam die Stadtverwaltung Homburg somit mit dem Bund schneller zu einem Ergebnis als mit dem Land. Das Unterfangen, eine 90-Prozent-Förderung anzustreben, läuft noch und ist noch nicht beendet. Sollten die Stadtverwaltung Homburg mit den Schlossbergprojekten nach der Bewerbungsphase auch beim Land in den „Kreis der förderfähigen Maßnahmen“ aufgenommen werden, folgt die konkrete Antragstellung mit einer weitergeführten Planung.

Außerdem kann die eigentliche Antragstellung erst nach einem konkreten Beschluss des Stadtrates erfolgen, der die Durchführung und Umsetzung des Projektes zum Inhalt hat. Ein solcher Ratsbeschluss muss stets Bestandteil des Fördermittelantrags sein. Anschließend kann die konkrete, belastbare Bauausführungsplanung gestartet werden. Bei Millionenprojekten – wie in diesem Fall – erfolgt diese im Rahmen von EU-weiten Ausschreibungen.

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Foto-Quelle: Arno.Ho (CC BY-SA 3.0)

Geschrieben von: Marius Erkel

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