Politik

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Hintergrund

News

Licht ins Dunkel bringen: Bachmann und Jost rufen Notfallfonds zur Vermeidung von Stromsperren ins Leben

Saarbrücken. Rechtzeitig zu Beginn der kalten Jahreszeit hat der Notfallfonds der saarländischen Landesregierung seine Arbeit aufgenommen. In diesem bundesweit einmaligen Projekt arbeiten Energiewirtschaft, Sozialverbände, Verbraucherzentrale und Behörden zusammen, um in Not geratene Haushalte vor Stromsperren besser zu schützen. Die Maßnahme richtet sich insbesondere an Menschen, die nicht im Leistungsbezug des Sozialgesetzbuches stehen, aber dennoch unter Energiearmut leiden. „Dank der Maßnahmen des Runden Tisches zur Vermeidung von Stromsperren in einkommensschwachen Haushalten […]

today30. November 2020 127

News

Leuchtturmprojekt: 820.000 Euro für zukunftsweisenden Busverkehr in Völklingen

Saarbrücken/Völklingen. Das saarländische Wirtschafts- und Energieministerium unterstützt die Völklinger Verkehrsbetriebe GmbH (VVB) bei der Einführung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Völklingen mit finanziellen Mitteln in Höhe von rund 820.000 Euro. Konkret geht es um die Förderung der Ladeinfrastruktur und Werkstattumrüstung. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMU) steuert weitere Mittel in Höhe von rund 1,9 Mio. Euro zur Fahrzeugbeschaffung und Personalschulung bei. Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger: „Energieeffizienz […]

today16. November 2020 2

News

Festnahme nach Cannabisfund bei Wohnungsdurchsuchung in Saarbrücken

Saarbrücken-Bübingen. Heute morgen (12.11.2020) durchsuchten Beamte des Ermittlungsdienstes der Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt eine Wohnung in Saarbrücken-Bübingen. Hierbei konnten mehrere Cannabispflanzen aufgefunden und sichergestellt werden. Die polizeilichen Ermittlungen führten zu dem Paar, das die Cannabispflanzen in der eigenen Wohnung anbaute. Die sichergestellten Pflanzen werden nun noch einer genaueren Untersuchung hinsichtlich ihres THC-Gehaltes und einer Verwiegung unterzogen. Das Täterpärchen wurde vorläufig festgenommen. Ein Haftbefehl wurde im weiteren Verlauf jedoch nicht erlassen.

today12. November 2020 6

News

Ministerpräsident Hans wirbt bei EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen für saarländische Stahlindustrie

Saarbrücken. Am Montag (9. November 2020) hat Ministerpräsident Tobias Hans sich in einer Videoschalte mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für die Interessen der saarländischen Stahlindustrie stark gemacht und über grenzüberschreitende Projekte ausgetauscht. Dabei unterstrich der Ministerpräsident erneut, dass es angesichts der globalen, europäischen und nationalen Herausforderungen durch Überkapazitäten, Handelsbeschränkungen und Klimaauflagen die europäische Unterstützung der deutschen Stahlindustrie braucht. Ministerpräsident Hans: „Wir haben vereinbart, den Dialog zwischen Kommission und Landesregierung […]

today10. November 2020 9

Corona

Tätowierer und Piercer gewinnen Klage gegen Geschäftsschließungen

Saarlouis. Die erste Regelung des „Lockdown lights“ im Saarland wurde nun gekippt: Wieder öffnen dürfen jetzt Tattoo- und Piercingstudios. Laut dem Bundesverband Tattoo war eine Klage vor dem Oberverwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis von Erfolg gekrönt. Das Gericht hat hierzu die Rechtsverordnung, die die Öffnung von Tattoo- und Piercingstudios untersagt, außer Kraft gesetzt. Sowohl der Bundesverband Tattoo als auch das Oberverwaltungsgericht bestätigten dies. Seit Inkrafttreten der Verordnung am vergangenen Montag […]

today9. November 2020 11

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